Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Dienstleistungen HSV-TV auf der offiziellen Homepage des Hamburger Sport Verein e.V.
1. Geltungsbereich; Änderungen der AGB
1.1 Für die Nutzung des kostenpflichtig zur Verfügung gestellten HSV-TV (nachfolgend „Dienstleistungen“ genannt), die Sie (nachfolgend „User“ genannt) über die Homepage http://www.hsv.de/ abonnieren können und die der Hamburger Sport-Verein e.V. Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg vertreten durch die Vertretungsberechtigten (zwei Vorstandsmitglieder, darunter der Vorstandsvorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende und ein weiteres Mitglied des Vorstandes, nachfolgend HSV genannt) erbringt, gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1.2 Der HSV kann diese Geschäftsbedingungen ändern, sofern Änderungen nach Auffassung des HSV erforderlich oder zweckmäßig sind. Dies ist beispielsweie bei Veränderungen im Registrierungsprozess oder Anpassungen der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten der Fall. Der HSV wird den User über Änderungen der AGB per E-Mail informieren und ihn dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen den Änderungen widerspricht. Widerspricht er, kann der HSV von seinem Kündigungsrecht nach Ziffer 5. dieser AGB Gebrauch machen. Die Information gilt als zugegangen, wenn der HSV sie an die von dem User genannte letztgültige E-Mail-Adresse ( Ziffer 2. dieser AGB) geschickt hat.
2. Registrierung; Vertragsschluss; Widerrufsrecht
2.1 Um die Dienstleistungen der Website http://www.hsv.tv/ zu abonnieren, muss sich der User registrieren. Er verpflichtet sich dazu, die erforderlichen und ihn betreffenden Daten richtig und vollständig bei der Registrierung anzugeben und diese im Falle von Änderungen auf dem jeweils aktuellen Stand zu bringen. Eine Aktualisierung kann im eingeloggten Zustand auf der Userpage durch den User vorgenommen werden.
2.2 Mit Bestätigung der Bestellung durch den HSV kommt ein Vertrag zwischen dem User und dem HSV zustande.
2.3 Widerrufsbelehrung:
Der User kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor der Zugangsmöglichkeit des Users zu den Dienstleistungen und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des HSV gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie vor Erfüllung der Pflichten des HSV gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Hamburger Sport Verein e.V., Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Gem. §312d Abs. 3 BGB erlischt dieses Widerrufsrecht bei einer Dienstleistung auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Users vollständig erfüllt ist, bevor der User sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
3. Rechte und Pflichten der Parteien
3.1 Eine Registrierung ist nur einmalig gestattet. (Falls das Passwort vergessen wurde, können sich User dieses an die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse über die Funktion „Passwort vergessen" auf der HSV-Homepage zusenden lassen.
3.2 Der User verpflichtet sich, das Passwort geheim zu halten und auch auf Nachfrage hin nicht bekannt zu geben.
3.3 Wenn durch fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten des Users Dritte von seinem Passwort und seinen Zugangsdaten Kenntnis erhalten, haftet der User für dadurch entstehende Schäden. Sollte er Informationen darüber besitzen, dass ein Dritter an sein Passwort gelangt ist, hat er dies dem HSV über das Kontaktformular auf der HSV-Homepage umgehend mitzuteilen
3.4 Es ist dem User untersagt, Mitschnitte von den Dienstleistungen oder Teilen davon – auch in Form von Standbildern – vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Der User haftet bei einem Verstoß gegen dieses Verbot für die dadurch entstehenden Schäden, zu denen insbesondere auch die Verletzung von bei dem HSV oder Dritten für die Dienstleistungen bestehenden Verwertungsrechte gehört.
3.5 Der HSV behält sich das Recht vor, jederzeit Erweiterungen oder Veränderungen der Dienstleistungen vorzunehmen, dies gilt ebenso für notwendige Verbesserungen. Hierüber wird der User auf der Website informiert.
4. Vergütung der Dienstleistungen
Der Beitrag für die (Dienstleistungen) ist jeweils nach erfolgreicher Registrierung von diesem Zeitpunkt bis zum Ende des auf die Registrierung folgenden übernächsten Monats zur Zahlung fällig und wird zu Beginn des zu berechnenden Zeitraums unter Verwendung des Zahlungsmoduls saferpay Kreditkarte oder per Lastschrift eingezogen. Die nachfolgenden Abbuchungen erfolgen in derselben Weise jeweils für einen drei-Monats-Zeitraum im Voraus bis zur Beendigung des Vertrages.
5. Laufzeit; Kündigung
5.1 Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es kann von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Monaten jeweils zum Ende des darauffolgenden Monats gekündigt werden.
5.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Der HSV ist insbesondere dann zu einer solchen fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der User seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nachkommt oder gegen sein Pflichten aus Ziffern 3.1, 3.2 und 3.4 dieser AGB, verstößt.
5.3 Nach Kündigung ist der HSV berechtigt, einen vom User verwendeten Alias (User-/Benutzername) nach Ablauf des Vertrages an andere User zu vergeben.
6. Haftungsbeschränkung
Der HSV, seine gesetzlichen Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen haften nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.
7. Anwendbares Recht, Datenschutz, Gerichtsstand
7.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
7.2 Sämtliche vom Käufer übermittelten Daten werden vom HSV unter Einhaltung der maßgeblichen Datenschutzbestimmungen be- und verarbeitet. Der Kunde ist mit der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe seiner Daten einverstanden, soweit dies zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist. Ergänzend wird auf die Anlage 1 zu diesen AGB verwiesen, die Teil dieser AGB ist.
7.3 Ist der User Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Hamburg.